Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Freundinnen und Freunde,
ein für viele schwieriges Jahr geht zu Ende. Inflation, Krieg in der Ukraine, Folgen durch Sanktionen auch für unsere Wirtschaft und Betriebe, sowie energie- und sozialpolitisch fragwürdige bis falsche Entscheidungen in der Bundespolitik der letzten Jahre bis heute, haben bei vielen Bürgern und Unternehmen ihre Spuren hinterlassen.
Der jahrelanger Minuszins der EZB, extreme Preissteigerungen bei Strom, Gas, Kraftstoffen , Lebensmitteln und anderen Gütern, Verzögerungen bei der Umstellung auf erneuerbare Energien und Speicherkapazitäten, vorzeitiger Ausstieg aus der Kernkraft, statt weiter in Forschung, mit dem Ziel eines umweltfreundlichen Energiemixes zu investieren, Fachkräftemangel einerseits aber auch eine starke Belastung der Sozialsysteme durch Flucht und Vertreibung, aber auch durch nicht regulierte Einwanderung seit 2015, anderseits, Verknappung und Lieferproblemen bei unentbehrlichen Materialien für die Produktion, ständig steigende Personal- Sach- und Sozialkosten, auch in den Kommunen, sowie immer mehr Bürokratie, bremsen Deutschland in seiner internationalen Wettbewerbsfähigkeit immer weiter aus, mit dramatischen Folgen für Bürger und Unternehmen auch hier vor Ort.
Es gilt nun gemeinsam mit geballter Kraft diesen Problemen entgegenzusteuern, damit Deutschland wieder in ruhiges Fahrwasser gelangt, das Ziele klar definiert werden, damit Bürger und Unternehmen wieder eine auf Jahrzehnte berechenbare und zukunftsorientierte sowie nachhaltige Politik vertrauen können, ohne Schnellschüsse oder kurzfristigen Aktionismus, der die Bürger nur Steuergeld kostet. Zusammenführen der Bürger muss das Schlagwort sein und nicht Spaltung. Demokratie lebt von unterschiedlichen Meinungen und Wettbewerb um die beste Lösung aber nicht von oben verordneten Vorgaben oder Denkvorgaben.
Es gibt also mehr als genug zu tun, auch für eine liberale Partei sich auf ihre Grundwerte zu besinnen, die Freiheit des Einzelnen zu verteidigen, Frieden zu schaffen, Bildung und Wirtschaft voranzutreiben , Chancen für jeden zu ermöglichen, die innere Sicherheit zu gewährleisten, Leistung zu belohnen, Bürokratie abzubauen, eine umweltfreundliche, forschungsorientierte und Varianten offene Energiepolitik zu betreiben, Europa zu stärken und zu sichern sowie die internationale und friedliche Zusammenarbeit mit den Ländern der Welt, bei Wirtschaft, Handel, Bildung, Kultur, Sport sowie auf anderen Gebieten zu fokussieren und zu fördern, statt ständig gegenüber anderen Staaten und Kulturen, den Oberlehrer und heraushängen zu lassen.
Ich wünsche Euch und Euren Familien im Namen der FDP Gera frohe Weihnachten, erholsame Feiertage, viel Gesundheit sowie Kraft und Erfolg für 2023.
Falk Nerger Kreisvorsitzender der FDP Gera