Stellungnahme zur Vorlage

„Umgang mit stadtbildprägenden Gebäuden und Objekten“

Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass diese Vorlage einen höheren Arbeitsaufwand für die Stadtverwaltung bedeutet. Ebenso ist richtig, dass der Begriff „stadtbildprägende Gebäude und Objekte“  noch viel genauer definiert werden muss, um eine mögliche Liste klar abzugrenzen und nicht in bestehendes privates Eigentum eingreifen darf, wie ich es bereits auch in der Arbeitsgruppe gegenüber Herrn Domkowsky eingefordert habe. Ebenso hätte ich mir gewünscht, dass aufgrund der Wichtigkeit dieses Sachverhaltes, wir endlich einmal zu einer fraktionsübergreifenden Vorlage im Interesse unserer Stadt gelangen. Und dennoch, ist das Thema ,wie ich finde, zu wichtig, um es zu zerreden oder einfach nur abzulehnen.

Wenn sachbezogene Gremien und Ausschüsse des Stadtrates  sowie betroffene Ortsteilräte informiert werden, sich mit einbringen können, mit beraten und sich auf Augenhöhe mit den Investoren und deren Konzepten zielführend und konstruktiv von Anfang an verständigen, dann ist das kein Hemmnis, sondern gelebte Demokratie für unsere Stadt.

Es kann nicht zielführend sein, dass wir als gewählte Vertreter der Geraer Bürger, wie in der Vergangenheit, erst aus der Presse erfahren müssen, wenn der Verkauf bereits gelaufen ist und historische Gebäude, die seit Jahrzehnten und Jahrhunderten Gera prägen, ohne vorliegendes Nachnutzungskonzept veräußert worden sind. Um dies zu verbessern und die Möglichkeit zu haben vorher abzuklären, ob bei der Nutzung ein gesellschaftliches Interesse an den Objekten oder auch ein Eigeninteresse der Stadt besteht, aber auch um mögliche Vorkaufsrechte zu prüfen, Konzepte von Investoren von Anfang an positiv zu begleiten und Projekte gemeinsam zu realisieren, sehe ich es persönlich als sinnvoll an, der Vorlage in überarbeiteter Form zuzustimmen.

Falk Nerger

Mitglied des Geraer Stadtrates